Mobilfunkförderung Bayern

Bay­eri­sches Mobil­­funk-För­der­­pro­gramm

Beim Mobilfunkprogramm waren 987 Gemeinden antragsberechtigt. Es haben 660 bayerische Gemeinden beim bayerischen Mobilfunkzentrum ihr Interesse an einer Verbesserung der Versorgung bekundet. Davon haben 544 Gemeinden weiße Flecken, für die das Mobilfunkzentrum das Markterkundungsverfahren eingeleitet hat.

Bei den förderfähigen Gemeinden haben die Netzbetreiber für 400 Gemeinden eine eigenwirtschaftliche Verbesserung der Mobilfunkversorgung angekündigt. Auch für Gemeinden, die nach der Förderrichtlinie nicht förderfähig sind, hat die bayerische Mobilfunkinitiative viele Ausbauzusagen erreicht. Das Mobilfunkzentrum hat das Interesse der Gemeinde an die Netzbetreiber weitergegeben und um Prüfung gebeten. Die Netzbetreiber haben in 90 Fällen einen Ausbau mitgeteilt. Insgesamt wurde damit ein eigenwirtschaftlicher Ausbau in 492 bayerischen Gemeinden mitgeteilt. In diesen Fällen wird der Mobilfunk ohne den Einsatz von Fördergeldern ausgebaut. 172 eigenwirtschaftliche Ausbauprojekte wurden bereits umgesetzt.

Für Gemeinden mit noch verbleibenden Mobilfunklücken forderte das Mobilfunkzentrum von den Mobilfunkbetreibern Aussagen zu Flächen an, auf denen ein Senderstandort platziert werden muss, damit diese Funklöcher geschlossen werden können (Suchkreise). Das Mobilfunkzentrum hat an 293 Gemeinden solche Suchkreise übermittelt, so dass es für diese Kommunen möglich war, einen Antrag im Förderprogramm zu stellen.

161 Gemeinden haben einen Antrag im Förderprogramm gestellt. 148 Förderbescheide wurden erteilt. Davon sind 76 widerrufen aufgrund von Fristablauf/Antragsrücknahme. 72 Gemeinden haben den Bescheid vorliegen und können das Projekt umsetzen bzw. haben es bereits abgeschlossen.

Hiervon haben 50 Gemeinden bereits mit der Ausschreibung begonnen. 11 Fördermasten wurden inzwischen errichtet. 5 Fördermasten wurden bereits in Betrieb genommen.

Zielsetzung

Das Ziel des Bay­eri­schen Mobil­­funk-För­der­­pro­gramms ist es, Mobil­­funk­lücken in Re­gio­nen zu schlie­ßen, die markt­­wirt­­schaft­lich nicht aus­ge­baut wer­den.

Hintergrund

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur – kabel­gebunden wie mobil – ist die Basis für die Giga­bit-Gesell­schaft von morgen. Nur bei optimaler Ver­sor­gung in allen Landes­teilen können bayern­weit neue in­no­va­tive Ge­schäfts­­mo­del­le und zukunfts­fähige Arbeits­­plätze entstehen.

Die Bayerische Staats­regierung will innerhalb von drei Jahren bayern­weit die Verfüg­bar­keit und Über­tra­gungs­­quali­tät der Mobil­funk­netze nach­haltig ver­bes­sern und eine gute Ver­sorgung auch in dünn be­siedelten, länd­lichen Regionen als Grund­lage für den weiteren wirt­schaft­li­chen Erfolg Bayerns schaffen.

Mit den drei Mobil­funk­an­bie­tern wurde ein groß­an­ge­leg­ter Aus­bau des Mobil­funks in Bayern bis 2020 ver­ein­bart. Der Bei­trag der Netz­be­trei­ber reicht über ihre ge­setz­li­chen Ver­pflich­tun­gen hinaus.

Die Bayerische Staats­regierung flan­kiert die Bemühungen der Mo­bil­funk­an­bie­ter zur Schlie­ßung von Ver­sor­gungs­lücken mit einem Pro­gramm zur För­derung von neuen Mobil­funk­stand­orten. Da­durch sollen für Mobilfunkunternehmen bisher wirtschaftlich nicht interessante Gebiete erstmals mit Mobil­funk versorgt werden.

Wie läuft eine Förderung für Gemeinden ab?

Erfahren Sie in diesem Video Schritt für Schritt, wie ein Förderverfahren abläuft.

Welche Fördervarianten für Gemeinden gibt es?

Gemeinden können beim Bau von Mobilfunkmasten zwischen der Bauauftrags- und der Konzessionsvariante wählen. In diesem Video erfahren Sie mehr.