Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm
Das Förderprogramm ist am 1. Dezember 2018 gestartet und wird ausgezeichnet angenommen. Aktuell liegen mehr als 650 Interessensbekundungen bayerischer Gemeinden vor. Das Mobilfunkzentrum leitete bereits über 530 Markterkundungsverfahren für förderberechtigte Gemeinden und rund 120 Abfragen für nicht-förderberechtigte Gemeinden ein.
Bei den förderfähigen Gemeinden haben die Netzbetreiber für 385 Gemeinden eine eigenwirtschaftliche Verbesserung der Mobilfunkversorgung angekündigt. Auch für Gemeinden, die nach der Förderrichtlinie nicht förderfähig sind, hat die bayerische Mobilfunkinitiative bereits viele Ausbauzusagen erreicht. Die Netzbetreiber haben in 90 Fällen einen Ausbau mitgeteilt. Der Mobilfunk wird in all diesen Fällen ohne den Einsatz von Fördergeldern ausgebaut.
Für Gemeinden mit noch verbleibenden Mobilfunklücken fordert das Mobilfunkzentrum von den Mobilfunkbetreibern Aussagen zu Flächen an, auf denen ein Senderstandort platziert werden muss, damit diese Funklöcher geschlossen werden können (Suchkreise). Das Mobilfunkzentrum hat bereits an 275 Gemeinden solche Suchkreise übermittelt, so dass diese Kommunen einen Antrag im Förderprogramm stellen können.
141 Gemeinden haben einen Antrag im Förderprogramm gestellt. 120 Förderbescheide wurden erteilt. Davon sind 32 widerrufen aufgrund von Fristablauf/Antragsrücknahme. 88 Gemeinden haben einen Bescheid vorliegen und können mit der Umsetzung beginnen.
27 Gemeinden beginnen bzw. haben bereits mit der Ausschreibung begonnen.
Zielsetzung
Das Ziel des Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramms ist es, Mobilfunklücken in Regionen zu schließen, die marktwirtschaftlich nicht ausgebaut werden.
Hintergrund
Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur – kabelgebunden wie mobil – ist die Basis für die Gigabit-Gesellschaft von morgen. Nur bei optimaler Versorgung in allen Landesteilen können bayernweit neue innovative Geschäftsmodelle und zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen.
Die Bayerische Staatsregierung will innerhalb von drei Jahren bayernweit die Verfügbarkeit und Übertragungsqualität der Mobilfunknetze nachhaltig verbessern und eine gute Versorgung auch in dünn besiedelten, ländlichen Regionen als Grundlage für den weiteren wirtschaftlichen Erfolg Bayerns schaffen.
Mit den drei Mobilfunkanbietern wurde ein großangelegter Ausbau des Mobilfunks in Bayern bis 2020 vereinbart. Der Beitrag der Netzbetreiber reicht über ihre gesetzlichen Verpflichtungen hinaus.
Die Bayerische Staatsregierung flankiert die Bemühungen der Mobilfunkanbieter zur Schließung von Versorgungslücken mit einem Programm zur Förderung von neuen Mobilfunkstandorten. Dadurch sollen für Mobilfunkunternehmen bisher wirtschaftlich nicht interessante Gebiete erstmals mit Mobilfunk versorgt werden.
Erklärvideos für Gemeinden
Wie läuft eine Förderung für Gemeinden ab?
Erfahren Sie in diesem Video Schritt für Schritt, wie ein Förderverfahren abläuft.
Welche Fördervarianten für Gemeinden gibt es?
Gemeinden können beim Bau von Mobilfunkmasten zwischen der Bauauftrags- und der Konzessionsvariante wählen. In diesem Video erfahren Sie mehr.