Mobilfunkförderung Bayern

Das Förderprogramm ist am 1. Dezember 2018 gestartet und wird ausgezeichnet angenommen. Aktuell liegen mehr als 610 Interessensbekundungen bayerischer Gemeinden vor. Das Mobilfunkzentrum leitete bereits über 490 Markterkundungsverfahren für förderberechtigte Gemeinden und rund 120 Abfragen für nicht-förderberechtigte Gemeinden ein.

Bei den förderfähigen Gemeinden haben die Netzbetreiber für 353 Gemeinden eine eigenwirtschaftliche Verbesserung der Mobilfunkversorgung angekündigt. Auch für Gemeinden, die nach der Förderrichtlinie nicht förderfähig sind, hat die bayerische Mobilfunkinitiative bereits viele Ausbauzusagen erreicht. Die Netzbetreiber haben in 89 Fällen einen Ausbau mitgeteilt. Der Mobilfunk wird in all diesen Fällen ohne den Einsatz von Fördergeldern ausgebaut.

Für Gemeinden mit noch verbleibenden Mobilfunklücken fordert das Mobilfunkzentrum von den Mobilfunkbetreibern Aussagen zu Flächen an, auf denen ein Senderstandort platziert werden muss, damit diese Funklöcher geschlossen werden können (Suchkreise). Das Mobilfunkzentrum hat bereits an 254 Gemeinden solche Suchkreise übermittelt, so dass diese Kommunen einen Antrag im Förderprogramm stellen können.

116 Gemeinden haben einen Antrag im Förderprogramm gestellt. 100 Förderbescheide wurden erteilt. Davon sind 9 widerrufen aufgrund von Fristablauf/Antragsrücknahme. 91 Gemeinden haben einen Bescheid vorliegen und können mit der Umsetzung beginnen.

Neun Gemeinden haben bereits mit der Ausschreibung begonnen.

Zielsetzung

Das Ziel des Bay­eri­schen Mobil­­funk-För­der­­pro­gramms ist es, Mobil­­funk­lücken in Re­gio­nen zu schlie­ßen, die markt­­wirt­­schaft­lich nicht aus­ge­baut wer­den.

Hintergrund

Eine leistungsfähige digitale Infrastruktur – kabel­gebunden wie mobil – ist die Basis für die Giga­bit-Gesell­schaft von morgen. Nur bei optimaler Ver­sor­gung in allen Landes­teilen können bayern­weit neue in­no­va­tive Ge­schäfts­­mo­del­le und zukunfts­fähige Arbeits­­plätze entstehen.

Die Bayerische Staats­regierung will innerhalb von drei Jahren bayern­weit die Verfüg­bar­keit und Über­tra­gungs­­quali­tät der Mobil­funk­netze nach­haltig ver­bes­sern und eine gute Ver­sorgung auch in dünn be­siedelten, länd­lichen Regionen als Grund­lage für den weiteren wirt­schaft­li­chen Erfolg Bayerns schaffen.

Mit den drei Mobil­funk­an­bie­tern wurde ein groß­an­ge­leg­ter Aus­bau des Mobil­funks in Bayern bis 2020 ver­ein­bart. Der Bei­trag der Netz­be­trei­ber reicht über ihre ge­setz­li­chen Ver­pflich­tun­gen hinaus.

Die Bayerische Staats­regierung flan­kiert die Bemühungen der Mo­bil­funk­an­bie­ter zur Schlie­ßung von Ver­sor­gungs­lücken mit einem Pro­gramm zur För­derung von neuen Mobil­funk­stand­orten. Da­durch sollen für Mobilfunkunternehmen bisher wirtschaftlich nicht interessante Gebiete erstmals mit Mobil­funk versorgt werden.